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Digitale Bildung an Schulen: Hamburg weiter auf gutem Weg

Bildungssenator Ties Rabe hat am 13. September 2018 mit dem „digital.learning.lab“ eine Internetplattform zur Unterstützung der Lehrkräfte bei der digitalen Unterrichtsgestaltung vorgestellt. Somit ist Hamburg nicht nur im Bereich der digitalen Ausstattung an Schulen im Bundesvergleich ganz vorn dabei, sondern setzt nun auch mit dem ‚digital.learning.lab‘ bundesweit Maßstäbe. Mit dem Angebot dieser Internet-Plattform können Hamburgs Lehrkräfte auf qualitätsgesicherter Basis viele wichtige Anregungen für ihre Unterrichtsgestaltung erhalten. Die Nutzung digitaler Medien im Unterricht ist eine sehr wichtige und zeitgemäße Ergänzung zu klassischen Unterrichtsformaten. Hierdurch kann Schülerinnen und Schülern durch neue kreative Wege der Zugang zu manchen Fächern erleichtert werden. Dies geht einher mit einer Vorbereitung auf die später digitale Berufswelt und bestätigt noch einmal, dass Hamburg im Bereich der digitalen Bildung auf einem guten Weg ist. Im Hinblick auf den Digitalpakt wird auf eine baldige Verständigung auf Bundesebene gehofft, sodass die damit verbundenen Mittel Hamburgs Schulen zügig zur Verfügung stehen.

Freies WLAN-Netz in Hamburg: „Ausbau konsequent vorantreiben“

Die Stadt Hamburg kooperiert bei der Einrichtung eines freien WLAN-Netzes im Stadtgebiet ab sofort neben den Unternehmen willy.tel und wilhelm.tel auch mit der Hamburger Sparkasse (Haspa). Im gesamten Stadtgebiet werden Haspa-Filialen künftig Zugang zum öffentlichen und kostenfreien WLAN-Netz „MobyKlick“ anbieten.
Deutschland hinkt beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im internationalen Vergleich immer noch hinterher. Deshalb ist es gerade für eine Weltstadt wie Hamburg wichtig aufzuholen. In der Innenstadt ist dies schon zu einem großen Teil gelungen, davon profitierten Touristen und Hamburger gleichermaßen. Das Ziel war es immer, dass kostenfreies WLAN auch in ganz Hamburg angeboten werden kann und diesem Ziel ist Hamburg einen großen Schritt näher gekommen. Es darf jetzt allerdings nicht nachgelassen werden, sondern der Ausbau der WLAN-Netze muss auch weiterhin konsequent vorangetrieben werden. Die Kooperation der Stadt mit der Hamburger Wirtschaft in dieser Frage ist daher ausdrücklich zu begrüßen. Denn so bleibt das WLAN wirklich kostenfrei, auch für den Steuerzahler.

SPD schreibt bessere Kitas ins Gesetz

Im Zuge der Einigung auf weitere Verbesserungen mit der Initiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ sind die Gewinner die Kinder, Eltern und Beschäftigte. In Hamburg werden aktuell 90.000 Kinder in Krippen und Kitas betreut. Neben dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz wird es jetzt auch den Rechtsanspruch auf einen verbesserten Betreuungsschlüssel in allen Hamburger Krippen und Kitas geben:

  • Bis 2021 soll ein Betreuungsschlüssel von 1 zu 4 in Krippen (0-3 Jahre) erreicht werden – vier Kinder werden von einer Fachkraft betreut.
  • Bis 2024 soll ein Betreuungsschlüssel von 1 zu 10 in Kitas (3-6 Jahre) erreicht werden.

Das bedeutet: Es werden 3.000 Erzieherinnen und Erzieher mehr in Hamburger Kitas eingestellt.

Das wurde bisher schon erreicht:

  • 2018 starteten gut 500 zusätzliche Fachkräfte in Krippen (0-3 Jahre), damit liegt der Betreuungsschlüssel hier bei 1 zu 5,1. Der Betreuungsschlüssel in Kitas liegt bei 1 zu 10,7.
  • Seit 2014 ist die fünfstündige Grundbetreuung in Hamburgs Kitas gebührenfrei – inklusive Mittagessen.
  • 2015 und 2016 wurde der Fachkraftschlüssel in Krippen schon einmal gestärkt.
  • Stadt und Kita-Verbände haben sich darauf verständigt, dass von 2018 bis 2021 die Kita-Träger zusätzlich jährlich über 500 neue Fachkräfte einstellen können.
  • Hamburg Investiert in gute und gebührenfreie Kitas: Mit dem Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 investiert die Stadt über eine Milliarde Euro. Zum Vergleich: 2010 waren es rund 390 Millionen Euro.

Mit guten Kitas verbessern wir die Startchancen vieler Kinder und sorgen für mehr Gerechtigkeit und Integration.

Tagesmütter und -väter erhalten ab 1. September mehr Geld

Aufgrund eines Beschlusses des Hamburger Senats steigt ab dem 1. September 2018 das Erziehungsgeld für Tageseltern analog zu den Kita-Entgelten. Dies bedeutet eine Steigerung des Erziehungsgeldes um 3,36 Prozent und der Sachkostenpauschale um 1,77 Prozent.

Grundlage für die Anpassung ist die Entwicklung des Index „Arbeitnehmer­entgelte Hamburg je Arbeitnehmer – öffentliche und sonstige Dienstleister, Erziehung und Gesundheit, private Haushalte – des AK Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder“ (für das Erziehungsgeld) und der Verbraucherindex des Statistischen Bundesamtes (für die Sachkostenpauschale). Die jährliche, automatische Steigerung der Tagespflegegelder reiht sich in eine Folge von bereits umgesetzten Maßnahmen ein, die die finanziellen Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege verbessern. So wurden zum 1. November 2017 das Erziehungsgeld um rund zwölf Prozent und die Sachkostenpauschalen um rund drei Prozent erhöht.

Ziel der Maßnahmen ist es, die Kindertagespflege zu stärken – insbesondere für Kinder im Alter unter drei Jahren. Außerdem sollen die Bedingungen für Tagespflegepersonen verbessert werden, damit das Berufsfeld attraktiv bleibt. Hamburger Familien sollen auch weiterhin die Wahl haben, wo und durch wen sie ihre Kinder betreuen lassen wollen. Denn die Nachfrage steigt: Im Jahr 2017 wurden rund 3.400 Kinder durch Tagespflegemütter und -väter betreut. Insgesamt wurden in jenem Jahr rund 86.600 Kinder in Krippen, Kitas, Vorschule und in der Tagespflege betreut. Die Betreuungszahlen steigen seit Jahren.

Hamburgisches Wohnraumschutzgesetz: „Missbrauch von Wohnraum ist nicht akzeptabel“

In vielen deutschen Städten werden private Wohnungen über Internetportale als Ferienunterkünfte angeboten. Diese Zweckentfremdung hat gravierende Auswirkungen auf die Wohnungsmärkte, denen dadurch langfristig Kapazitäten verloren gehen. Um dieser Entwicklung in Hamburg vorzubeugen, hat der Senat geplante Änderungen des Wohnraumschutzgesetzes vorgestellt.

Das Geschäft mit privaten Wohnungen, die als Feriendomizile zweckentfremdet und im Internet angeboten werden, ist in den letzten Jahren stark angewachsen – mit gravierenden Folgen für Wohnungssuchende. Denn so wird vielerorts dringend benötigter Wohnraum dem Wohnungsmarkt entzogen. Wer seine Wohnung als Feriendomizil anbietet, muss das künftig auch transparent machen. Dabei geht es nicht darum, eine kurzfristige Vermietung an Dritte zu unterbinden, sondern dafür zu sorgen, dass die Hamburger Wohnungssuchenden nicht die Leidtragenden der aktuellen Entwicklung sind. Mit einer Registrierungspflicht, einer neuen Ausnahmeregelung, die die Zweckentfremdung von Wohnraum künftig auf acht Wochen begrenzt, sowie verbindlichen Belegungskalendern wird Rechtssicherheit geschaffen und gehen ein schwerwiegendes Problem des Wohnungsmarktes konsequent an. Wer seine Wohnung über Internetportale anbietet, muss künftig über eine Registriernummer nachweisen, dass er die Vorgaben des Wohnraumschutzgesetzes einhält – sonst drohen empfindliche Bußgelder. Der Missbrauch von Wohnraum ist nicht akzeptabel.

Die Anpassung des Wohnraumschutzgesetzes komplettiert somit die Anstrengungen, den Hamburger Wohnungsmarkt zu schützen und zu entlasten. Künftig wird der Markt für private Wohnungen, die als Ferienunterkünfte angeboten werden, klar geregelt. Damit ist das Gesetz eine wirkungsvolle Ergänzung der auf den Weg gebrachten Sozialen Erhaltungsverordnungen, der Kappungsgrenzenverordnung sowie der Mietpreisbremse. Mit dieser Fülle an Maßnahmen wird der Wohnungsmarkt ganz konkret entlastet und unterstützt Wohnungssuchende in ganz Hamburg.

Einladung: Hamburg feiert die Familie – Am Samstag ist Hamburger Familientag.

Am 25. August findet der 15. Hamburger Familientag von 11 – 18 Uhr statt. Unter dem Motto „Familien im Blick“ gibt es in der Handelskammer und im Ehrenhof des Rathauses Informationen rund um das Familienleben sowie ein kostenloses Bühnen- und Theaterprogramm.

Ein buntes Bühnenprogramm und viele Mitmach-Aktionen erwarten Hamburgs Familien:

Der Hamburger Familientag feiert am kommenden Sonnabend seinen 15. Geburtstag. Besucherinnen und Besucher erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm mit Musik, Tanz und Akrobatik aus unterschiedlichen Kulturen. Headliner sind „Julian Sengelmann & Band“ sowie die „Tüdelband“ mit Pop auf Plattdeutsch. Durch das Programm führt in diesem Jahr die NDR-Moderatorin Anke Harnack. Clowns, Jongleure und Stelzenläufer unterhalten die Besucherinnen und Besucher auf dem gesamten Veranstaltungsgelände.
Auf einer Informationsbörse erhalten Familien einen Überblick über Anlaufstellen für Beratung, Unterstützung oder Freizeitgestaltung. Schwerpunkte sind in diesem Jahr Angebote zur Medienbildung sowie zum Einstieg in die Kindertagesbetreuung. Rund 80 Ausstellerinnen und Aussteller präsentiere ihre Arbeit.
Box-Weltmeisterin Susiana Kentikian wird neue Patin für Pflegefamilien in Hamburg. Sie besucht den Hamburger Familientag am Nachmittag und stellt sich den Familien um 15.00 Uhr vor.

Hamburg unterstützt Familien in jeder Lebenslage:

Hamburg hat die Angebote zur Unterstützung von Familien in den letzten Jahren erheblich ausgebaut – und baut sie weiter aus. Im Rahmen der Frühen Hilfen werden Familien bei Bedarf bereits während der Schwangerschaft beraten und begleitet. Allein im Jahr 2017 wurden rund 1.570 Familien durch Familienteams begleitet. Eine erfreuliche Entwicklung gibt es bei der Elternzeit und dem Elterngeld: Immer mehr Väter nutzen diese Möglichkeit für eine Familienzeit. Die Väterbeteiligung beim Elterngeld in Hamburg steigt (2008: 21,3%, 2015: 37,6%) und liegt damit über dem Bundesdurchschnitt (2008: 20,5%, 2015: 35,7%).

Für die Grundbetreuung in Krippen, Kitas und der Tagespflege wurden 2014 die Elternbeiträge abgeschafft. Die Zahl der in Kitas, Kindertagespflege und Vorschulklassen betreuten Kinder ist seit 2011 um rd. 20.100 auf rd. 87.000 gestiegen (+ 30 Prozent). Im Mittelpunkt der Kita-Politik steht der Fachkräftebedarf. Mit den Kita-Verbänden wurde vereinbart, ab 2018 jährlich rund 500 neue Fachkräfte einzustellen. Der Betreuungsschlüssel in den Krippen soll auf 1 zu 4 bis zum Jahr 2021 gesteigert werden. Die sich bereits abzeichnende finanzielle Unterstützung aus dem Bund soll in die Qualität investiert werden – also in mehr Personal.

Darüber hinaus erhalten Eltern Hilfe im Alltag in vielfältigen Angeboten der Familienförderung, Treffpunkten und Erziehungsberatungsstellen. Dadurch werden Eltern in ihren Erziehungsaufgaben und bei der Begleitung der Bildungswege ihrer Kinder unterstützt. Von besonderer Bedeutung für Familien mit Migrationshintergrund sind Elternlotsinnen, die aus der Community kommen und andere Familien über das Bildungssystem informieren und gezielt auch für den Besuch einer Kita werben.

Der Senat unterstützt außerdem im Rahmen der „Hamburger Allianz für Familien“ zusammen mit der Handelskammer und der Handwerksammer eine familienbewusste Personalpolitik in den Unternehmen. Mittlerweile sind bereits über 360 Unternehmen mit dem Hamburger Familiensiegel ausgezeichnet worden. Dieses Siegel erhalten Unternehmen, wenn sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in vorbildlicher Weise ermöglichen.