Kategorie-Archiv: Bürgerschaft

Geplante Umbaumaßnahmen – Ein barrierefreies Rathaus für alle

Als das Rathaus Ende des 19. Jahrhunderts erbaut wurde, war Barrierefreiheit noch kein Thema. Künftig soll es einen Außenfahrstuhl geben, der geräumig genug für Rollstühle und Rollatoren ist. So können mobilitätseingeschränkte Menschen auch bis in die obersten Besucheretagen gelangen. Die Zuschauertribüne soll Rollstuhlplätze erhalten und auch die Toiletten werden entsprechend ausgebaut. Ende 2014 hatte die Bürgerschaft den barrierefreien Ausbau des Hamburger Rathauses beschlossen. Kern des Umbaus ist der Dielenfahrstuhl im Innenhof des Rathauses, der künftig alle Stockwerke auch für mobilitätseingeschränkte Menschen erreichbar macht. Weiterhin werden die Toiletten und der Infotresen barrierefrei umgebaut sowie der Sitzungsraum 151 für alle leichter zugänglich.

Kaum ein anderes deutsches Landesparlament bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern so umfassend Gelegenheit, das politische Geschehen hautnah mitzuerleben wie die Bürgerschaft. Aber gerade für Menschen mit Behinderungen war ein Besuch des Rathauses aufgrund der baulichen Gegebenheiten bislang nur sehr eingeschränkt möglich. Die Aufgabe, den Umbau unseres denkmalgeschützten, historischen Rathauses zu planen und Lösungen für dieses einmalige Gebäude zu entwickeln war schwierig, aber Menschen mit Behinderungen gehören in unsere Mitte und gemeinsam haben wir dafür Sorge zu tragen, dass Barrieren überwunden und abgebaut werden. Diesem Anspruch wird nun auch das Hamburger Rathaus mit den jetzt geplanten Umbaumaßnahmen gerecht.

Ab sofort anmelden: Neue Termine für Kinderführungen im Rathaus

In diesem Jahr haben bereits mehr als 9000 Kinder das Rathaus besucht. Mit dem Beginn des Schuljahres starten wieder die beliebten Kinderführungen im Rathaus. Das kostenlose Angebot der Bürgerschaft richtet sich an Kindergruppen (5- bis 13-Jährige). In den prächtigen Sälen des Rathauses können sie auf Entdeckungstour gehen: Wie sitzt es sich im Plenarsaal? Wer findet die meisten Hamburger Wappen? Wie funktioniert eine Abstimmung?

Die von der Bürgerschaft speziell für Kinder ausgerichteten Führungen sollen den Mädchen und Jungen das Rathaus als zentralen Ort der Politik näher bringen. Mit Erfolg: Allein in diesem Jahr haben mehr als 9000 Kinder an den Führungen teilgenommen. Ab sofort können Kitas, Vorschulen und Schulen bei der Bürgerschaft die neuen Termine online buchen: www.hamburgische-buergerschaft.de/kinderfuehrungen.

Angebotsoffensive für Kundenzentren zeigt Wirkung

Über die Sommerferien wurde es bereits deutlich: Die von Rot-Grün initiierte Angebotsoffensive bei den Kundenzentren greift, die Situation in den Kundenzentren hat sich deutlich verbessert. In 20 von 21 Kundenzentren bekommen die Bürgerinnen und Bürger aktuell in weniger als 10 Tagen einen Termin, vielerorts sogar noch am gleichen oder am nächsten Tag. Auch Spontankunden kommen in der Regel zügig dran.

Zusätzlich sind aber noch weitere Verbesserungen geplant: die Kundenzentren sollen einheitlich von 7.00 Uhr bis 19.00 Uhr öffnen, das neue Innenstadt-Kundenzentrum möglichst auch am Samstag. Hierzu laufen aktuell die Klärungen und Prüfungen – auch mit den Personalvertretungen. In Meiendorf konnte festgestellt werden, dass die Randzeiten am frühen Morgen und am späten Nachmittag für viele Bürgerinnen und Bürger eine deutliche Verbesserung darstellen; statt einen halben Tag Urlaub nehmen zu müssen, lässt sich der Besuch nun auch bequem vor oder nach der Arbeit erledigen. Darüber hinaus soll erreicht werden, dass immer mehr Anliegen, für die ein persönliches Erscheinen nicht notwendig ist, online erledigt werden können. Auch dies ist ein weiterer wichtiger Schritt für mehr Bürgerfreundlichkeit in Hamburg.

Einladung: Diskussionsveranstaltung zum Thema Schule

505Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD Hamburg lädt ein zur Diskussionsveranstaltung am

ZEIT FÜR BESTE SCHULEN
19. September 2017
um 19.30 Uhr
im Stavenhagenhaus in Groß Borstel (Frustbergstr. 4)

mit Ties Rabe (Schulsenator)
und Ulf Daude (Bundesvorsitzenden der AfB)

Moderation: Lars Holster (AfB Vorsitzender Hamburg)
Begrüßung: Dorothee Martin (Bundestagskandidatin Hamburg-Nord)

Wir schaffen gleiche Chancen für alle! Denn bei uns entscheidet noch immer zu oft der Geldbeutel der Eltern über die Zukunft der Kinder. Wir machen Bildung gebührenfrei und investieren in moderne Schulen. Kinder, Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sollen erleben, dass uns Bildung viel wert ist.

Wir werden…

… das Kooperationsverbot im Grundgesetz abschaffen. Überall wo es Sinn macht, soll der Bund helfen können, Bildung besser zu machen.

… alle an einen Tisch bringen: Bund, Länder und Kommunen mit Lehrerinnen und Lehrern, Eltern, Schülerinnen und Schülern wie auch Studierenden. Eine Bildungsallianz für besseres Lernen.

… mehr Zeit für Bildung ermöglichen – mehr gemeinsames Lernen, mehr Raum, um sich orientieren und ausprobieren zu können. Dafür bauen wir flächendeckend Ganztagsschulen aus und führen einen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung ein.

… Bildung gebührenfrei machen. Und zwar von der Kita über die Ausbildung und das Erststudium bis zum Master und zur Meisterprüfung.

… in flächendeckende Schulsozialarbeit investieren, damit unsere Kinder immer jemanden bei Sorgen und Unsicherheiten an ihrer Seite haben. Und wir werden Schulen modernisieren.

Es ist Zeit für eine Bildungspolitik, die gleiche Chancen für alle schafft!

Hamburger Schulkinder haben gesündere Zähne – Gesundheitsbehörde legt Bericht zur Zahngesundheit vor

Die Zahngesundheit der Hamburger Schulkinder hat sich in den letzten zehn Jahren deutlich verbessert. Immer mehr Erstklässler haben gesunde Gebisse mit Zähnen ohne Karies und ohne Füllungen. Diese Verbesserung gilt grundsätzlich für alle Kinder. Allerdings haben Kinder aus sozial schwächeren Stadtteilen tendenziell ein höheres Kariesrisiko und damit oftmals eine schlechtere Zahngesundheit. Dies geht aus dem Bericht „Zahngesundheit Hamburger Schulkinder“ hervor, den die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz jetzt vorgelegt hat. Er basiert auf ausgewählten Daten der schulzahnärztlichen Dokumentation der Bezirksämter über die letzten zehn Jahre. Der Bericht beschreibt die Zahngesundheit der Milchgebisse der Kinder in den ersten Klassen und der bleibenden Gebisse zwölfjähriger Kinder in den sechsten Klassen.

Einige Ergebnisse des Berichts im Überblick:

  • Im Untersuchungsjahr 2015/2016 wurden nahezu 15.000 Schülerinnen und Schüler der ersten Klassen und über 4.000 12-Jährige der sechsten Klassen zahnärztlich untersucht.
  • Die Hälfte der Kinder der ersten Klassen und mehr als drei Viertel der 12-Jährigen in den sechsten Klassen haben naturgesunde Zähne.
  • Vor zehn Jahren hatte etwa jedes fünfte Kind der ersten Klassen ein erhöhtes Kariesrisiko, heute ist es nur noch jedes siebte Kind.
  • Schlechtere sozioökonomische Rahmenbedingungen sind vielfach mit einem höherem Kariesrisiko und einer schlechteren Zahngesundheit verknüpft.
  • Nach wie vor ist eine kleinere Gruppe von Kindern verstärkt von Karies betroffen. Diese Kinder werden über bestehende Präventionsprogramme nur schwer erreicht.

Gesunde Zähne bei Kindern sind eine wesentliche Voraussetzung für gesunde Zähne im Erwachsenenalter. Schlechte Zähne können nicht nur die Gesundheit, sondern die gesamte Lebensqualität negativ beeinflussen. Bewusste Zahnpflege, zahngesunde Ernährung, regelmäßige Kontrollen und Fluoridierungsmaßnahmen helfen, Karies vorzubeugen.

Eltern werden im Rahmen der Kindervorsorgeuntersuchungen („U-Untersuchungen“), ggf. ergänzt durch Angebote der Frühen Hilfen, regelmäßig über die Bedeutung der Zahngesundheit und Kariesprophylaxe informiert. Über die zahnärztlichen Dienste der Bezirksämter finden regelmäßig zahnärztliche Untersuchungen in Kindertagesstätten sowie Grund- und Förderschulen statt.

Für Kariesrisikokinder der Grund- und Förderschulen bieten die Zahnärztlichen Dienste der Bezirksämter in Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft zur Förderung der Jugendzahnpflege in Hamburg e.V. (LAJH) ein kostenloses Prophylaxeprogramm an. Dieses Programm informiert über zahngesunde Ernährung, es werden Zahnputzübungen durchgeführt und anschließend Fluoridlack auf die bleibenden Zähne aufgetragen.

Einladung: Befristung – Teilzeitfalle – Tarifflucht: Prekäre Beschäftigung zurückdrängen

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein zu

GUTE ARBEIT IN HAMBURG
Befristung – Teilzeitfalle – Tarifflucht:
Prekäre Beschäftigung zurückdrängen

am Freitag, den 21. Juli 2017
um 15.00 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG
Ksenija Bekeris stv. Vorsitzende und Fachsprecherin Soziales der SPD-Bürgerschaftsfraktion

IMPULSE UND PODIUM
Matthias Bartke Mitglied im Sozialausschuss des Bundestages
Politik für Gute Arbeit in der Großen Koalition – was war möglich und was nicht?

Dr. Melanie Leonhard Sozialsenatorin
Was hat Hamburg für Gute Arbeit getan und was geht nur mit dem Bund?

Ulla Stolle Betriebsratsvorsitzende von Karstadt Mönckebergstraße
Prekäre Beschäftigung am Beispiel des Einzelhandels

Katja Karger Vorsitzende des DGB Hamburg
Jens Schwieger Fachsprecher Arbeitsmarkt der SPD-Fraktion

MODERATION
Wolfgang Rose Koordinator für Gewerkschaftskontakte der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Um Anmeldung wird gebeten
per Fax: 040 4273-12291 oder
E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

GUTE ARBEIT in Hamburg – das ist unser Ziel. Daran arbeiten wir seit 2011, und wir haben schon einiges erreicht: Pionier beim Mindestlohn, öffentliche Auftragsvergabe nur bei Tariftreue, Begrenzung von Leiharbeit und „Equal Pay“ im Wirkungsbereich der Stadt, Ausbau der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst, Abbau von Befristungen. In drei Veranstaltungen mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten, nehmen wir Bestand auf in der Hamburger Arbeitsmarktpolitik und werfen einen Blick in die Zukunft. Welche Aufgaben gilt es noch anzugehen? Das wollen wir in dieser Veranstaltungsreihe gemeinsam diskutieren.