Kultur- und Medienkonferenz: Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen tagen in Hamburg

Am Montag, den 16. September, startet in Hamburg die zweitätige Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Fraktionen. Im Rahmen der Tagung besprechen die Fachpolitikerinnen und -politiker der SPD-Landtagsfraktionen und des Bundestages in der Hansestadt die Herausforderungen in ihrem Fachbereich für die 2020er-Jahre. In Halle 424 im Oberhafenquartier diskutieren die Abgeordneten unter anderem über Deutschlands koloniales Erbe, Kunst im öffentlichen Raum, Livemusikclubs, neue Möglichkeiten kultureller Teilhabe, die Zukunft der Printmedien, die Ausgestaltung der Rundfunkgebühren sowie den aktuell entstehenden Medienstaatsvertrag.

Dazu Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Es freut mich sehr, dass die Kultur- und Medienkonferenz der SPD-Fraktionen dieses Jahr in Hamburg stattfindet. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind kulturelle Teilhabe und Bildung für alle – unabhängig von Alter, Nationalität und sozialer Herkunft – eine Herzenssache. Deshalb haben wir uns in den vergangenen Jahren in Hamburg intensiv dafür eingesetzt, den Menschen den Zugang zu unseren Kulturinstitutionen und somit die Teilhabe am Kulturbetrieb zu erleichtern: das betrifft die staatlichen Museen genauso wie die Elbphilharmonie und die Theaterlandschaft. Wir haben tiefgreifende Modernisierungsprozesse angestoßen, von denen alle Bürgerinnen und Bürger in Hamburg profitieren werden – die Kulturmetropole soll in ihrer ganzen Vielfalt für alle zugänglich sein.“

Dazu Hansjörg Schmidt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Medienwelt ist im Wandel und hält viele aktuelle Fragestellungen bereit, auf die wir als Politikerinnen und Politiker eine Antwort finden müssen. Der aus Hamburg heraus angestoßene Medienstaatsvertrag will die Rundfunkbegriffs- und Zulassungsvorschriften neu regeln. Die bisherige Regelung sorgt immer wieder für Kritik, weil etwa auch zahlreiche Livestreams von Youtubern der Lizenzpflicht unterliegen. Ebenfalls will er die Rolle der Medienintermediäre regulieren und so Transparenzvorgaben und Diskriminierungsverbote für meinungsrelevante Gatekeeper wie zum Beispiel intelligente Lautsprecher oder Suchmaschinen machen. Uns geht es um kommunikative Chancengleichheit. Wenn die Länder sich noch in diesem Jahr einigen, könnte der Medienstaatsvertrag im Sommer 2020 in Kraft treten.“

Dazu Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien: „In Hamburg trifft sich im September zunächst die Musikbranche zum Reeperbahnfestival und unmittelbar danach kommen über 1.000 Journalistinnen und Journalisten in unsere Stadt, um bei der Global Investigative Journalism Conference über die Zukunft freier Medien zu diskutieren. Insofern passt es gut, dass sich in diesen Tagen auch die Kultur- und Medienpolitikerinnen und -politiker der SPD-Landtagsfraktionen und des Bundestages zum Austausch treffen. Themen gibt es genug: Es geht um die Freiheit der Kunst und die Zugänglichkeit der Kultur. Es geht um die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um neue Regeln für eine digitale Medienwelt. Große, notwendige Themen, die mehr und bessere Zusammenarbeit zwischen allen Verantwortlichen dringend brauchen.“

Dazu Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „In diesem Jahr feiern wir 30 Jahre Friedliche Revolution, 100 Weimarer Reichsverfassung und 70 Jahre Grundgesetz. Die Jubiläen stehen stellvertretend für eine Vielzahl schöner Momente unserer Geschichte. Doch auch die Erinnerung, das Gedenken und die Aufarbeitung unserer Erfahrungen mit den Diktaturen des 20. Jahrhunderts müssen wir vorantreiben. Das Programm ,Jugend erinnert‘ bauen wir daher 2020 mit 5 Millionen Euro weiter aus. Gesellschaftliche Vielfalt und kulturelle Breitenwirkung bleiben die Ziele der SPD. So fördern wir die Kultur in den Regionen mit einem ,Zukunftsprogramm Kino‘ und dem Programm ,Kultur in ländlichen Räumen‘ künftig mit 25 Millionen Euro pro Jahr. In Zeiten von gesellschaftlicher Polarisierung und eines perfiden Wirkens von Rechtspopulismus hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien vorgelegt. Darin beschreiben wir Maßnahmen, die Journalistinnen und Journalisten in ihrer Berichterstattung unterstützen sollen. Wir geben Fake-News keine Chance.“