SPD Laternenumzug in Mümmelmannsberg

Die SPD Billstedt lädt auch dieses Jahr herzlich ein zum:

SPD Laternenumzug in Mümmelmannsberg
Freitag, den 10. November 2017
Beginn 18.30 Uhr
An der Marktfläche Havighorster Redder

Für Fragen und Anregungen steht Ihnen während des Laternenumzugs die Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten Hildegard Jürgens zur Verfügung.
Musikalisch wird der Laternenumzug von dem Show-Musikkorps Ahoy begleitet.

Schließen Sie sich uns einfach an! Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung nicht notwendig. Laternen werden nicht gestellt.

Niedrigster Stand der Arbeitslosigkeit in Hamburg seit 24 Jahren

Bei Halbzeit der laufenden Legislaturperiode steht die Arbeitsmarktpolitik in Hamburg weiterhin sehr gut da. Im Oktober waren 66.563 arbeitslose Menschen in Hamburg gemeldet. Dies ist der niedrigste Wert in der Hansestadt seit November 1993. 961.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte stellen gleichzeitig einen neuen Rekord dar. Allein innerhalb des vergangenen Jahres stieg die Gesamtbeschäftigung um 21.300. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 6,5 Prozent.

Der Hamburger Arbeitsmarkt befindet sich damit weiterhin in erfreulich guter Verfassung und die aktuellen Zahlen zeigen, dass sich neben stabilen Konjunkturwerten eine gute und kluge Politik in Hamburg positiv auf die Beschäftigungslage auswirken kann. Die Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit bleibt aber auch weiterhin eine wichtige Herausforderung für die Arbeitsmarktpolitik. Daher darf auch eine neue Bundesregierung bei der Integration von langzeitarbeitslosen Menschen nicht nachlassen und muss hierfür in den kommenden Jahren ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stellen.

Präsidentin Carola Veit und Senatskoordinatorin Ingrid Körner eröffnen „Zeit für Inklusion“

Mit dem Hissen der Inklusionsfahne am Rathaus haben Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, und Ingrid Körner, Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen, die Veranstaltungsreihe „Zeit für Inklusion“ eröffnet. Damit soll auf die zahlreichen Projekte dieser erstmals in Hamburg stattfindenden Teilhabeaktion aufmerksam gemacht werden.

Die „Zeit für Inklusion“ findet vom 1. November bis 4. Dezember statt. Im gesamten Stadtgebiet bieten Sportvereine, Kultureinrichtungen, Stiftungen, Bücherhallen und Bürgervereine in dieser Zeit weit mehr als 100 unterschiedliche Veranstaltungen für Menschen mit Behinderungen an. Darüber hinaus sendet der NDR am 14. November im Radio (NDR 90,3) und im Fernsehen (Hamburg Journal) einen „Thementag Inklusion“. Den Abschluss bildet die Auszeichnung „Wegbereiter der Inklusion“ im Rathaus am 4. Dezember durch Senatskoordinatorin Körner. Gewürdigt werden Projekte, Personen oder Initiativen, die sich auf den Weg gemacht haben, ihre Angebote inklusiv zu gestalten.

„Es ist wichtig, das Bewusstsein der Öffentlichkeit für das Thema Inklusion zu schärfen. Ziel der nun beginnenden Aktionswochen ist es, dass das gemeinsame Leben von Menschen mit und ohne Behinderung nicht mehr Ausnahme, sondern Normalität ist. Nur dann können Inklusion und Teilhabe gelingen“, sagte Präsidentin Veit.
„Mit der ‚Zeit für Inklusion‘ möchten wir auf die große Bedeutung dieses Themas für Menschen mit Behinderung aber auch für unsere gesamte Gesellschaft hinweisen. Ich freue mich, dass sich so viele Menschen in Hamburg mit Aktivitäten und Aktionen daran beteiligen“, sagte Senatskoordinatorin Körner.

SPD Bürgerschaftsfraktion wählt Fraktionsvorstand – Hildegard Jürgens wurde wiedergewählt

Im Rahmen der turnusmäßigen Neuwahlen in der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Halbzeit der Wahlperiode haben die Abgeordneten in ihrer Sitzung am Montagabend den bisherigen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Fraktionschef Andreas Dressel wurde mit 93 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen wiedergewählt. Die Ergebnisse für Dressels Stellvertreterinnen: Ksenija Bekeris (93 Prozent), Martina Friederichs (57 Prozent), Monika Schaal (80 Prozent). Ebenfalls für weitere zweieinhalb Jahre wiedergewählt wurde Dirk 09Kienscherf als Parlamentarischer Geschäftsführer (89 Prozent). Die elf gewählten Beisitzerinnen und Beisitzer des – um mehrere kooptierte Mitglieder ergänzten – Fraktionsvorstandes sind: Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch, Hildegard Jürgens, Uwe Lohmann, Arno Münster, Christel Oldenburg, Milan Pein, Sören Schumacher, Urs Tabbert, Jule Timmermann und Isabella Vértes-Schütter. Kooptiert sind: Barbara Duden, Jan Quast, Wolfgang Rose und Carola Veit

Geplante Umbaumaßnahmen – Ein barrierefreies Rathaus für alle

Als das Rathaus Ende des 19. Jahrhunderts erbaut wurde, war Barrierefreiheit noch kein Thema. Künftig soll es einen Außenfahrstuhl geben, der geräumig genug für Rollstühle und Rollatoren ist. So können mobilitätseingeschränkte Menschen auch bis in die obersten Besucheretagen gelangen. Die Zuschauertribüne soll Rollstuhlplätze erhalten und auch die Toiletten werden entsprechend ausgebaut. Ende 2014 hatte die Bürgerschaft den barrierefreien Ausbau des Hamburger Rathauses beschlossen. Kern des Umbaus ist der Dielenfahrstuhl im Innenhof des Rathauses, der künftig alle Stockwerke auch für mobilitätseingeschränkte Menschen erreichbar macht. Weiterhin werden die Toiletten und der Infotresen barrierefrei umgebaut sowie der Sitzungsraum 151 für alle leichter zugänglich.

Kaum ein anderes deutsches Landesparlament bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern so umfassend Gelegenheit, das politische Geschehen hautnah mitzuerleben wie die Bürgerschaft. Aber gerade für Menschen mit Behinderungen war ein Besuch des Rathauses aufgrund der baulichen Gegebenheiten bislang nur sehr eingeschränkt möglich. Die Aufgabe, den Umbau unseres denkmalgeschützten, historischen Rathauses zu planen und Lösungen für dieses einmalige Gebäude zu entwickeln war schwierig, aber Menschen mit Behinderungen gehören in unsere Mitte und gemeinsam haben wir dafür Sorge zu tragen, dass Barrieren überwunden und abgebaut werden. Diesem Anspruch wird nun auch das Hamburger Rathaus mit den jetzt geplanten Umbaumaßnahmen gerecht.

Einfach schneller! Kürzere Wartezeiten in Hamburgs Kundenzentren

Hamburgs Kundenzentren sollen noch bürgernäher und dienstleistungsorientierter arbeiten, denn in den Hamburger Kundenzentren kam es im letzten Jahr zu langen Wartezeiten. Um Abhilfe zu schaffen, wurden viele neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt, wodurch die Wartezeiten dadurch deutlich verringert werden konnten. Bei dieser ersten Maßnahme bleibt es aber nicht. Unsere Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren:

  • Die Wartezeit für einen Termin im Kundenzentrum soll maximal 10–14 Tage betragen. Dieses Ziel ist bereits in nahezu allen Kundenzentren erreicht worden.
  • Die Öffnungszeiten der Hamburger Kundenzentren sollen vereinheitlicht und ausgeweitet werden. Es sollen auch Termine außerhalb der normalen Arbeitszeit, das heißt ab 7.00 und bis 19.00 Uhr sowie in der Mittagszeit angeboten werden.
  • Es ist weiterhin möglich, spontan und ohne Termin Anliegen im Kundenzentrum zu erledigen, auch ohne lange Wartezeiten.
  • Anliegen, für die es nicht erforderlich ist persönlich im Kundenzentrum zu erscheinen, sollen vermehrt online erledigt werden können.
  • In der Innenstadt wird in der Nähe der U-Bahn Gänsemarkt im nächsten Jahr ein neues modernes Kundenzentrum entstehen, das auch am Samstag geöffnet haben soll. In Harburg hat im Juni ein neues Kundenzentrum seine Türen geöffnet. Außerdem ist ein neues Kundenzentrum im Alstertal, direkt am S-Bahnhof Poppenbüttel in Planung.
  • Die Online-Terminvergabe wird verbessert. Zukünftig soll flexibel nach Standorten und Terminen gesucht werden können. Bereits heute werden die nächsten freien Termine hamburgweit für alle Kundenzentren angezeigt.
  • Die Terminvergabe ist auch über den telefonischen HamburgService (040 115) möglich.

2016 kam es besonders vor den Sommerferien zu langen Wartezeiten bei der Ausstellung von Pässen. Als Sofortmaßnahme wurde hier eine prioritäre Bearbeitung dieser Anfragen ermöglicht. Seit März stellt außerdem ein zusätzliches, temporäres Kundenzentrum in Meiendorf zügig und ganztags von 7.00–19.00 Uhr vor allem Personalausweise und Reisepässe aus. Aufgrund des großen Erfolgs wird dieses Angebot bis 2018 fortgeführt.