Sauberkeitsoffensive für Hamburg gestartet – Stadtreinigung hat Personal aufgestockt

Im letzten Jahr hat Rot-Grün die Sauberkeitsoffensive für Hamburg auf den Weg gebracht. Um direkt zu Jahresbeginn starten zu können, hatte die Stadtreinigung bereits im Spätherbst 2017 begonnen die benötigten neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen. Inzwischen sind alle 453 neuen Stellen besetzt, die Arbeit ist somit in vollem Gang und die Stadt wird sichtbar sauberer. Bei der Besetzung der neuen Stellen wurde eng mit dem Jobcenter zusammengearbeitet. So war es möglich, auch Menschen, die aus der Arbeitslosigkeit kamen, eine Perspektive zu geben. 150 der neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bezogen vorher Arbeitslosengeld II, 32 waren zuvor langzeitarbeitslos. Auch 20 Geflüchtete bekamen durch die Sauberkeitsoffensive einen regulären Arbeitsplatz. Alle Arbeitsplätze, die im Rahmen der Sauberkeitsoffensive neu geschaffen wurden, sind Vollzeitstellen.

Die Sauberkeitsoffensive ist somit nicht nur gut für die Stadt, sondern bringt auch positive Arbeitsmarkteffekte mit sich. Gerade reguläre, tariflich bezahlte Vollzeitarbeitsplätze für Geringqualifizierte sind vor allem in Großstädten Mangelware. Mit der Sauberkeitsoffensive wurden viele solche Arbeitsplätze geschaffen. Dadurch bekommen viele Menschen, die es schwer haben auf dem Arbeitsmarkt, eine Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Dass diese Arbeitsplätze stark nachgefragt werden, zeigt die Tatsache, dass es für die gut 450 Stellen etwa 3.000 Bewerbungen gab.

Mittagstisch im ehemaligen Ortsamt Billstedt gerettet

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte kann die endgültige Schließung des Gastbetriebes in der Kantine des ehemaligen Ortsamtes in Billstedt abwenden. Der bisherige Betreiber der Gaststätte, Herr Kulosa, übernimmt ab 01. Juli 2018 die Räume als regulärer Pächter und ist damit für den Betrieb sowie die Instandhaltung verantwortlich. Somit wird die Bedienstetenkantine wie geplant vom Bezirksamt aufgegeben, ein Gastbetrieb aber weiterhin ermöglicht. Hierfür wurde ein neuer Mietvertrag zwischen dem Bezirksamt und Herrn Kulosa geschlossen.

Die Kündigung des Kantinenvertrages war notwendig, da nur noch ein Bruchteil der vornehmlich in Teilzeit arbeitenden 131 Mitarbeiter in der Außenstelle Billstedt zu Mittag isst und im Gegensatz dazu die erhebliche Sanierungsaufwändungen in keinem Verhältnis standen.
Die nun vollzogene Umwidmung in einen Gastbetrieb macht eine umfängliche Sanierung der Gast- und Küchenräume obsolet. Das Bezirksamt saniert die Räume im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen bis Ende Juni 2018 so weit, dass der Bestandsschutz der Kantine nicht aufgehoben werden muss. Es werden keine umfassenden Sanierungen vorgenommen, sondern punktuelle Maßnahmen realisiert, die einen Weiterbetrieb als Gaststätte gewährleisten. Die genauen Kosten hierfür werden aktuell evaluiert.

Spielplatzoffensive für Hamburg – Spielplatz Kollwitzring in Mümmelmannsberg wird saniert

Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr. Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20 abgebildet, die Behörde für Umwelt und Energie hat dafür bisher bereits fünf Millionen Euro vorgesehen.

Mit den Geldern aus dem Jahr 2017 wurden mit der Umsetzung folgender Sanierungsmaßnahmen begonnen: Spielplatz/Bolzplatz Auesiel (Bezirk Hamburg Mitte), Skate-Anlage Walter Möller Park (Bezirk Altona), Spielplatz Ziegelteich (Bezirk Eimsbüttel), Spielplatz Gojenbergsweg und Spielplatz Fockenweide (Bezirk Bergedorf) und Spielplatz Grumbrechtestraße/Alter Postweg (Harburg).
Weiter wurden Sanierungsmaßnahmen für das Jahr 2018 für folgende Spielplätze bewilligt: Spielplatz Kollwitzring, Mümmelmannsberg (Bezirk Hamburg Mitte), Spielplatz Zeisewiese und Spielplatz Böverstparkt, Lurup (Bezirk Altona), Spielplatz Timmerloh, Langenhorn und Spielplatz Tiroler Straße, Dulsberg (Bezirk Nord), Spielplatz Habermannstraße, Lohbrügge (Bezirk Bergedorf), Spielplatz Drachenthal, Neuwiedenthaler Straße/Minnerweg und Spielplatz An der Rennkoppel (Bezirk Harburg).

Neben der Instandsetzung hat die rot-grüne Koalition ein Erhaltungsmanagement für Spielplätze auf den Weg gebracht. Bei allen Sanierungen werden auch veränderte Sicherheitsvorschriften, neue erlebnispädagogische Ideen und Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung sowie Barrierefreiheit berücksichtigt.

Jugenderholungsheim Puan Klent: Stiftung nimmt Insolvenzantrag zurück

Die Stiftung Puan Klent war in eine finanzielle Schieflage geraten und hatte im Dezember 2017 Insolvenz angemeldet. In Zusammenarbeit mit dem vorläufigen Insolvenzverwalter Dr. Jens-Sören Schröder, einem unabhängigen Beratungsunternehmen und der Stadt Hamburg wurden nun Möglichkeiten gefunden, die Insolvenzeröffnung abzuwenden und den Betrieb des Erholungsheims sicherzustellen.
Die gute Nachricht: Puan Klent bleibt erhalten, alle gebuchten Reisen können stattfinden. Es wurde gemeinsam die Grundlage geschaffen, dass der Betrieb gesichert ist und die Stiftung nun die Zukunft gestalten kann.

Die Stiftung wird sich im Februar 2018 eine neue Organisationsstruktur geben, um den Betrieb zukunftsfähig zu gestalten. Unter anderem wird ein hauptamtlicher Vorstand für die Geschäftsführung mit alleiniger Vertretungsbefugnis eingesetzt werden, um den ehrenamtlich tätigen Vorstand im operativen Geschäft zu entlasten. Für eine Übergangszeit wird die Horst Bötcher GmbH, eine bundesweite Beratungsagentur für gemeinnützig betriebene Übernachtungshäuser, mit Aufgaben der Zukunftsgestaltung betraut. Hierfür wird der Geschäftsführer Horst Bötcher in den Vorstand der Stiftung Puan Klent entsendet.

Die Stadt Hamburg sowie einige Spender werden die benötigten finanziellen Mittel in Höhe von insgesamt 380.000 Euro bereitstellen. Der Insolvenzantrag konnte somit am gestrigen Mittwoch zurückgenommen werden. Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration beteiligt sich mit einem einmaligen Zuschuss in Höhe von 200.000 Euro, 180.000 Euro kommen von großzügigen Spendern. Das bedeutet vor allem für die vielen Hamburger Schulklassen, die für die kommende Saison bereits Reisen gebucht hatten: Die geplanten Reisen können stattfinden.

Einladung: Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die SPD-BÜRGERSCHAFTSFRAKTION lädt Sie herzlich ein zum

NEUJAHRSEMPFANG
am Sonntag, den 11. Februar 2018
um 11.30 Uhr
im Festsaal des Hamburger Rathauses.

Einlass 10.30 Uhr

HAMBURGER NEUJAHRSREDE 2016
Lars Klingbeil
Generalsekretär der SPD,
Mitglied der Bundestages

Olaf Scholz
Erster Bürgermeister der Freien
und Hansestadt Hamburg

Aufgrund der hohen Teilnehmerzahlen der vergangenen Jahre ist eine Anmeldung bis zum 04. Februar erforderlich – – per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de
Die Veranstaltung wird begleitet von Gebärdensprachdolmetscherinnen. Gern betreuen wir Ihre Kinder. Wir bitten auch hier um Anmeldung.

Kostenlose Ferienbetreuung für sozial benachteiligte Kinder – Nötiges Angebot für mehr soziale Gerechtigkeit

Im Rahmen der vergangenen Haushaltsberatungen haben die Regierungsfraktionen die kostenlose Ferienbetreuung für Kinder beschlossen, die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz beziehen. Bis zum vergangenen Jahr mussten auch Familien mit Anspruch auf diese Leistungen für die Ferienbetreuung hinzuzahlen. Das Problem: Nur wenige von ihnen konnten es sich leisten, ihre Kinder in die Ferienbetreuung zu schicken oder ihnen andere Freizeitangebote zu machen. So verbrachten viele Schülerinnen und Schüler die Ferien mit nur wenig Bildungsanregung oder Erlebnissen außerhalb des sonstigen Lebensbereichs. Aus dem nun vorgelegten Senatsbericht geht hervor, dass das kostenlose Freizeitangebot ein voller Erfolg ist: 91 Prozent mehr Kinder als im Vorjahr nehmen an den Angeboten teil. Insgesamt kam es 7.354 Hamburger Schülerinnen und Schülern zu Gute.

Besonders groß ist die Freude, dass sich die Teilnahmequoten innerhalb eines Jahres nahezu verdoppelt haben. Es war und ist erklärtes Ziel, gerade auch Kinder aus sozial benachteiligten Familien für das Betreuungsangebot in den Ferien zu gewinnen. Deshalb wurde im Zuge der letzten Haushaltsberatungen beschlossen, die Ferienbetreuung für Kinder aus Familien mit SGB-II-Bezug kostenlos zu stellen. Neben Bildungsangeboten können die Kinder in der Ferienzeit auch vielfältige Aktivitäten im Bereich Sport und Kultur unternehmen, die damit verbundenen Anregungen und hierdurch gewonnenen Eindrücke können sich positiv auf die persönliche und schulische Entwicklung der Kinder auswirken.

Die vielfältigen Angebote des Ganztags und der Ferienbetreuung an Hamburgs Schulen kamen in erster Linie jenen Familien zugute, in denen die Eltern berufsbedingt zumindest teilweise auf eine Betreuung ihrer Kinder während der Schulzeit angewiesen sind. Gleichzeitig bieten sie für viele Kinder aber auch die einzige Möglichkeit – oder zumindest eine wesentliche und verlässliche Ergänzung – bei der Wahrnehmung und Teilhabe an sportlichen und kulturellen Aktivitäten, Bildungsangeboten und des sozialen Austauschs. Darüber hinaus stellen die Angebote einen wichtigen Baustein bei der Integration und beim Spracherwerb zugewanderter Schülerinnen und Schüler dar. Um Schülerinnen und Schüler aus sozial benachteiligten Familien besser fördern zu können, werden seit Beginn des Jahres sechs Wochen kostenloser Ferienbetreuung angeboten.