Oberbillwerder – Hamburgs Stadtentwicklung setzt vorbildliche Maßstäbe

Der Masterplan Oberbillwerder ist ein planerischer Meilenstein für Hamburgs 105. Stadtteil. Das zweitgrößte Stadtentwicklungsprojekt Hamburgs setzt bereits jetzt vorbildliche Maßstäbe. Der Prozess wird in einem offenen und kooperativen Planverfahren sehr verantwortungsvoll gestaltet. Mit rund 7.000 neuen Wohnungen in fünf einzelnen Quartieren wird Oberbillwerder einen sehr wichtigen Beitrag für bezahlbaren und guten Wohnraum in Hamburg schaffen. Lebendige Nachbarschaften mit vielseitigen und attraktiven Angeboten werden für die heutigen und künftigen Hamburgerinnen und Hamburger geschaffen. Hamburgs neuer Stadtteil wird urban sein und behutsam Wohnen, Arbeiten und Leben in Naturnähe verbinden. Oberbillwerder wird auch Modellstadtteil für Hamburg als „Active City“ werden. Hier werden Sport, Bewegung und Gesundheit ein integrierter Bestandteil des täglichen Lebens sein. Der jetzt vorliegende Masterplan bietet eine hervorragende Grundlage für die Entwicklung eines neuen und lebendigen Stadtquartiers in Hamburg.

In Bergedorf entsteht mit Oberbillwerder somit ein urbaner neuer Stadtteil, der seinesgleichen sucht. Der Masterplanprozess wird maßgeblich durch den Bezirk Bergedorf mitgeprägt. Das sorgt für Akzeptanz und Vertrauen bei den Bergedorferinnen und Bergedorfern. Vorbildliche Beteiligungsprozesse ermöglichen eine konstruktive Entwicklung des neuen Stadtteils an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort. In Oberbillwerder werden naturnahes und bezahlbares Wohnen, moderne Mobilität und wohnortnahes Arbeiten eine positive Dynamik entfalten. Ein zukunftsfähiges Entwässerungskonzept, attraktive Freiräume sowie der sensible Umgang mit topographischen Gegebenheiten werden ein wichtiges Gestaltungsmerkmal des neuen Stadtteils sein.

Stadtteilschulen immer beliebter

Gemäß den von Schulsenator Ties Rabe vorgestellten Anmeldezahlen für die in diesem Sommer beginnenden neuen fünften Klassen, konnten die Stadtteilschulen mit den Gymnasien nahezu gleichziehen.

Diese Zahlen sind ein Beleg für die tolle Arbeit der Stadtteilschulen und verdeutlichen die Attraktivität und steigende Akzeptanz dieser noch jungen Schulform im zweigliedrigen Hamburger Schulsystem. In den vergangen Jahren wurden die Stadtteilschulen kontinuierlich gestärkt. ,Stadtteilschulen – für alle, die mehr wollen‘ heißt es in der Kampagne der Schulbehörde. Mit verschiedensten Aktionen der Öffentlichkeitsarbeit wird über die vielfältigen Angebote der Stadtteilschulen für alle Schülerinnen und Schüler informiert.

Verkehrskampagne „Hamburg gibt Acht!“: Für ein Klima des Respekts und der gegenseitigen Rücksichtnahme auf den Straßen

Der Landesbetrieb Verkehr (LBV) und die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) haben heute die Kampagne „Hamburg gibt Acht!“ vorgestellt, die zu mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr aufruft.

Wir machen Hamburgs Straßen sicherer. Die Verkehrssicherheitsbilanz 2018 zeigt, dass sich die Zahl der Unfälle auf Hamburgs Straßen trotz wachsender Verkehrsströme im zweiten Jahr in Folge verringert hat. Daran wird weiter gearbeitet. Die konsequente Ahndung von Verkehrsverstößen ist dabei ein wichtiges Element, das mit mehr Personal, Kontrollen und den neuen mobilen Blitzgeräten gestärkt werden soll. Genauso wichtig ist aber ein Klima des Respekts und der gegenseitigen Rücksichtnahme auf den Straßen. Deshalb ist es ein richtiger und wichtiger Schritt, die Bürgerinnen und Bürger bei der Kampagne „Hamburg gibt Acht!“ mit einzubeziehen. Beim Thema Verkehrssicherheit müssen alle – Stadt und Verkehrsteilnehmer – an einem Strang ziehen.

Hintergrund
Der Senat hat die Verkehrssicherheitsbilanz 2018 vorgestellt. Daraus geht hervor, dass die Zahl der registrierten Verkehrsunfälle (67.537) im zweiten Jahr in Folge gesunken ist – trotz wachsender Verkehrsströme auch infolge steigender Bevölkerungs- und Beschäftigungszahlen.

Verkehrssicherheitsbilanz 2018: „Niedrige Unfallzahlen Ergebnis hervorragender Arbeit der Polizei“

Die Zahl der Unfälle auf Hamburgs Straßen hat sich trotz wachsender Verkehrsströme im zweiten Jahr in Folge verringert. Dies geht aus der Verkehrssicherheitsbilanz 2018 hervor, die Polizei und Senat vorgestellt haben. Mit 67.537 Verkehrsunfällen wurden im vergangenen Jahr 351 Unfälle weniger registriert als noch 2017. Insbesondere die Zahl der Verkehrsunfälle, bei denen Kinder als besonders zu schützende Verkehrsteilnehmer beteiligt waren, bleibt auf einem niedrigen Niveau (591; 0,9 Prozent aller Verkehrsunfälle).

Die konstant niedrigen Unfallzahlen in Hamburg sind das Ergebnis einer hervorragenden Arbeit der Polizei, auf die Hamburg stolz sein kann. Insbesondere die niedrige Zahl von an Unfällen beteiligter Kinder zeigt, dass die Verkehrserziehung an Schulen funktioniert. Mit Tempo-30-Zonen vor Kitas und Schulen wird auch zukünftig für mehr Verkehrssicherheit in besonders zu schützenden Bereichen der Stadt gesorgt. Die neuen mobilen Blitzgeräte, die von der Innenbehörde vorgestellt wurden, sollen künftig dazu beitragen, auch dort die Verkehrssicherheit zu überwachen.

Vergünstigter HVV: Einführung eines Azubi-Tickets

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grüne wollen für Auszubildende eine HVV-Karte einführen, die sich preislich am Semesterticket für Studierende orientiert. Der Beitrag für das Semesterticket beträgt derzeit 179,20 Euro pro Semester. Dieser günstige Preis ist möglich, da die Studierendenschaften Verträge mit dem HVV für alle ihre Mitglieder abschließen können. Darüber hinaus soll ebenfalls geprüft werden, wie auch Auszubildende, die nicht in Kammern organisiert sind solch ein vergünstigtes Ticket erhalten könnten. Dies würde z. B. für Gesundheits- und Pflegeberufe gelten sowie für Erzieherinnen und Erzieher.

Wenn der Anteil des Bahn- und Busverkehrs in der Stadt nachhaltig erhöht werden soll, müssen gerade junge Menschen mit guten Angeboten überzeugt werden. Während Studierende mit dem Semesterticket den öffentlichen Personennahverkehr seit langem außerordentlich günstig nutzen können, gibt es für Auszubildende kein vergleichbares Angebot – obwohl die finanzielle Lage der Auszubildenden mit der von Studierenden vergleichbar ist. Für die SPD ist es wichtig, dass der ÖPNV in der Stadt für alle Hamburgerinnen und Hamburger bezahlbar ist und bleibt. Passgenaue Angebote wie das Azubi- oder Seniorenticket leisten dazu einen sehr wichtigen Beitrag.

„Ein wichtiges soziales Signal“: Hamburg will Pflegebedürftige und Angehörige entlasten

Der Hamburger Senat hat eine Bundesratsinitiative zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen. Eine Deckelung der Pflegekosten soll künftig die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen begrenzen. Dazu soll die medizinische Behandlungspflege aus der Pflegeversicherung herausgelöst und der Krankenversicherung zugeordnet werden. Ein weiterer Teil der Finanzierung soll über öffentliche Mittel abgedeckt werden. Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks stellte den umsichtigen Reformvorschlag im Rahmen der Landespressekonferenz vor.

Die Hamburger Bundesratsinitiative ist ein wichtiges soziales Signal. Die Pflegekosten müssen für die Betroffenen und ihre Angehörigen in einem vertretbaren Rahmen und kalkulierbar bleiben. Der Hamburger Vorstoß ist umsichtig und verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz: Ohne eine Deckelung der Pflegekosten wird die notwendige bessere Bezahlung von Fachkräften zum Preistreiber für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen. Eine bessere Bezahlung und eine bessere Ausstattung der Pflegerinnen und Pfleger sind aber zwingend notwendig, um auch in Zukunft die erforderlichen Fachkräfte finden und ausbilden zu können. Die Reform der Pflegeversicherung ist im Hinblick auf Leistung und Finanzierung deshalb eine logische Konsequenz. Mit der heute vorgestellten Bundesratsinitiative nimmt Hamburg erneut eine zentrale Weichenstellung für eine zukunftsfähige Pflege vor, die solidarisch, leistungsfähig und trotzdem bezahlbar ist.

Hintergrund
Im Jahr 2015 erhielten 56.323 Hamburgerinnen und Hamburger Pflegeleistungen. Davon 16.132 in vollstationären Pflegeeinrichtungen, 17.011 wurden durch einen ambulanten Dienst zu Hause gepflegt und 23.180 Personen wurden von Angehörigen gepflegt und nahmen Pflegegeld in Anspruch.